Sprachlich und wirtschafts-wissenschaftlich

Informationstag “Rechtsstaat” der 10c

Am 06. Juni 2008 besuchte die Klasse 10c zusammen mit ihrer Englisch-Lehrerin Frau Weidlein und ihrer Sozialkundelehrerin Frau Bauer zunächst die Polizeistation Würzburg-Ost.

Dort wurde sie von Polizeioberkommissar André Maier und dem Verantwortlichen für Aus- und Fortbildung, Peter Leirich, überaus freundlich empfangen. Den beiden Beamten gelang es in den darauffolgenden 1 ½ Stunden die Klasse mit interessanten Details aus der Polizeiarbeit, Anschauungsmaterial aus der Praxis und einer Besichtigung der Polizeiinspektion für das Thema „Rechtsstaatliche Grundsätze am Beispiel der Polizeiarbeit“ zu begeistern.

André Maier zeigte anhand eines konkreten Falles, wie die alltägliche Einsatzarbeit einerseits die Grundrechte jedes einzelnen betreffen können (z.B. das Recht auf informationelle Selbstbestimmung durch die Feststellung der Identität oder die Unverletzlichkeit der Wohnung durch Wohnungsdurchsuchungen), andererseits machte er aber gleichzeitig klar, dass es strikte gesetzliche Rahmenbedingungen gibt, die z.T. sehr eng gezogen sind und einen zu weitreichenden Eingriff verhindern (z.B. Richtervorbehalt, tätigwerden nur bei konkretem Verdacht, usw.).

Es gelang ihm so, anschaulich zu demonstrieren, dass die Schüler in einem Rechtstaat leben, indem auch die Rechte von Verdächtigen und Straftätern von einer Polizei gewahrt werden, die sich selbst dann ihrer Grenzen bewusst ist, wenn die Schüler selbst vereinzelt härtere Maßnahmen akzeptiert hätte. Über konkrete Einzelfälle entstanden engagierte Diskussionen, die vielen Nachfragen der Schüler wurden beantwortet, solange die Zeit reichte.

Auf Interesse stießen die Informationen zu den rechtlichen Konsequenzen des „illegalen Downloads“.

Beeindruckt zeigten sich die Schüler aber auch von den polizeilichen Einsatzmittel: Handschellen, Schlagstock, Pfefferspray. Gespannt folgten sie den Ausführungen von Herrn Leirich zum Alltag in den (Ausnüchterungs-)Zellen im Keller der Polizeistation.
Insgesamt war nach diesem praxisnahen Einblick in die Realität eines Rechtsstaates der Beifall für die beiden Beamten groß.

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Zurück im Sieboldgymnasium hatten die Schüler dann noch die Gelegenheit sich mit einem Fachmann für Datenschutz über Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchungen und die freiwillige Preisgabe von Informationen z.B. unter Schüler-VZ zu diskutieren.

Philipp Elbers vom Datenschutz in Würzburg brachte den Schüler die Bedeutung selbst komplexer Gesetze und Gesetzesvorhaben nah. Dabei gelang es ihm mit konkreten Beispielen aus dem Alltag der Schüler immer wieder, die Bedeutung des Datenschutzes für eine lebendige Demokratie hervorzuheben.

Eindrücklich, aber auch sehr abgewogen, schilderte er die Konsequenzen von Datenspeicherungen, brachte Beispiele aus anderen Ländern (insbesondere Großbritannien) und machte deutlich, dass Beobachtungen über Video, Mikrofon oder Speicherungen von Kommunikationsdaten auch das Verhalten der Leute verändert, die „nichts Böses planen“.

Am Ende erläuterte er konkrete Maßnahmen, die Datensammlungen v.a. durch kommerzielle Unternehmen verhindert werden könnten (Stichwort: Cookies). Er wies aber auch wiederholt darauf hin, dass es in Deutschland, dank einer vergleichsweise restriktiven Rechtssprechung, besser um den Datenschutz bestellt ist, als in anderen Ländern.

Insgesamt bot dieser Tag eine Vielzahl an Informationen. die das Bild des Rechtsstaates Deutschland konkreter werden ließen.

Verena Bauer